Monatsarchive: Oktober 2023

Hubert Wetzel, : In Brüssel ist harsche Kritik an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen lautgeworden, sie stelle sich im Nahost-Konflikt zu einseitig und bedingungslos an die Seite Israels. Diplomaten warfen der Deutschen am Wochenende vor, sich nicht an die zwischen … Weiterlesen

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‘All Out for Gaza’: Thousands in S.F. rally for Palestinians

San Francisco Chronicle: A large crowd marched passionately Saturday in San Francisco to support Palestinians struggling to flee areas of the Gaza Strip targeted by the Israeli military as the Mideast conflict escalates.Holding placards that read “No more human suffering” … Weiterlesen

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Omer Bartov, Berliner Zeitung: [A]ls Historiker und politisch bewusster Beobachter Israels ist es meine Pflicht, die Ursachen zu betrachten. Sie reichen mindestens bis zum Krieg von 1948 zurück, in dem meine Eltern für die Gründung des Staates Israel kämpften, und … Weiterlesen

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Paragraf 11 des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs

: Das „Aushungern einer Zivilbevölkerung“ ist ein Kriegsverbrechen. Man findet es in einer langen Liste, die in Artikel 8, Absatz 2b des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs steht – und ebenso übrigens in Paragraf 11 des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs. Der Strafgerichtshof in … Weiterlesen

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Große Furcht als gar Antisemit geziehen zu werden: what an embarrassing bunch of cowards

: Die Positionierungen der gesellschaftlichen Linken wie auch der gleichnamigen Partei zum neuen heißen Krieg im Nahen Osten nach dem Beginn der Terrorangriffe der Hamas vor einer Woche sind von auffälliger Zurückhaltung gekennzeichnet. Man verurteilt die Attacken auf das Schärfste und hält … Weiterlesen

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Gabor Maté: „You think the worst thing you can say about Hamas, multiply it by a thousand times, and it still will not meet the Israeli repression and killing and dispossession of Palestinians.“

„I’m personally a Holocaust survivor as an infant, I barely survived. My grandparents were killed in Aushwitz and most of my extended family were killed. I became a Zionist; this dream of the Jewish people resurrected in their historical homeland … Weiterlesen

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Not Jew enough. Unfassbar.

Simon Strauß, : Bernie Sanders ist in der Hauptstadt. Der kauzige US-Senator für Vermont, der seinen größten Moment wahrscheinlich bei der Vereidigung Joe Bidens hatte, als er mit Wollhandschuhen verbittert auf einem Klappstuhl saß und sich nicht um eine besonders kooperative … Weiterlesen

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Eine humanitäre Krise bahnt sich an

Hans-Christian Rößler, : Die israelische Aufforderung ist beispiellos. Das Militär hat am Freitagmorgen in einer Mitteilung „alle Zivilisten von Gaza-Stadt“ dazu aufgerufen, „zu ihrer ei­genen Sicherheit und ihrem Schutz ihre Häuser zu verlassen und sich in das Gebiet südlich des … Weiterlesen

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Meinungsfreiheit

I have been studying, and am confident that I will ace this test next month. Freedom of expression in Deutschland is curtailed not when one criticizes the state, not when expressing an opinion about the government, not in discussing religion, … Weiterlesen

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Peace demonstrations are forbidden because they may lead to violence

Polizei Berlin: Durchführung einer Versammlung für den 13.10.2023 untersagt Polizeimeldung vom 13.10.2023 Mitte Nr. 1893 Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin die für heute … Weiterlesen

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Use of the slogan „From the River to the Sea, Palestine will be free“ is now a criminal act

Berliner Zeitung: Palästina-Parole strafbar: „From the River to the Sea“ Angesichts des Terrorangriffs auf Israel wollen Berliner Staats­anwaltschaft und Polizei rigider gegen israelfeindliche Parolen bei Demonstrationen von Palästinensergruppen vorgehen. Die Verwendung der oft verwendeten Parole „From the River to the Sea, … Weiterlesen

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Es ist okay, wütend auf den Kapitalismus zu sein

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