Woran Joe Biden gedacht hat, als ihn der Moderator im US-Fernsehen fragte, ob er Putin für einen Killer halte, werden wir wohl nie erfahren. Er könnte an den Versuch russischer Agenten gedacht haben, den Oppositionspolitiker Alexei Nawalny umzubringen. Oder an russische Interventionen im Ausland. Oder an ungesühnte und unaufgeklärte Morde an Oppositionellen in Russland. Doch ganz unabhängig von der Frage, ob sich so ein Vorwurf gegen Putin nun hinreichend belegen ließe, sind es ja nicht Präsidenten, die Anklagen oder Urteile sprechen, sondern Staatsanwälte und Richter. Putin hat die Unausgegorenheit des Biden-Interviews blitzschnell erkannt. In einer Ansprache wünschte er Biden „Gesundheit“ und meinte, solche Wörter würden auf den Sprecher selbst zurückfallen. Eins zu null für Putin.
Unter Putins Führung hat Russland weder Aggressionen noch Besatzungsregime zu verantworten, wie etwa Bidens Vorgänger: George W. Bush in Afghanistan und im Irak oder Barack Obama ebenfalls in Afghanistan und in Libyen. Womit die Verantwortung für Hunderttausende von Toten vor allem unter der Zivilbevölkerung verbunden ist.
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Da der US-Präsident vermutlich weiß oder ahnt, dass er einer Agenda der Ratlosigkeit und Ohnmacht folgt, soll es die normative Auseinandersetzung richten. Da Russen und Chinesen als Gegner nicht zu schlagen sind, kann man sie wenigstens als Feinde moralisch besiegen. Dafür hat der Westen immer noch genug Deutungsmacht, propagandistisches Repertoire und Selbstgefälligkeit, um sich darüber hinweg zu trösten, dass ihm die Welt nicht mehr zu Füßen liegt.
Und wenn das immer noch nicht reicht, muss eben Russland das Label „Schurkenstaat“ verpasst werden, geführt von einer Clique aus Berufsverbrechern wie Putin.
FAZ:
Im amerikanisch-russischen Verhältnis ändere sich wenig, vermutete der Außenpolitikfachmann Wladimir Frolow: Biden verfolge die Strategie, die Beziehungen zu Russland auf eine enge Auswahl an Washington interessierender Themen zu begrenzen; Biden selbst hatte dafür als Beispiel die Verlängerung des Vertrags zur Begrenzung strategischer Nuklearwaffen (New Start) genannt. Doch, so Frolow, sende Biden mit der „Killer“-Aussage anderen westlichen Staats- und Regierungschefs das Signal, ihre persönlichen Kontakte mit Putin ebenfalls zu verringern.
